Aktuelle UrteileUrheberrecht [14.09.2023] Sampling-Streit um Kraftwerk-Tonfolge - BGH legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum urheberrechtlichen Begriff des Pastiches vor Der Kläger zu 1 und der am 21. April 2020 verstorbene frühere Kläger zu 2, dessen Rechtsnachfolgerin die jetzige Klägerin zu 2 ist, waren Mitglieder der Musikgruppe "Kraftwerk" ...[Lesen Sie mehr] [14.08.2023] Pflicht zur Prüfung der Urheberrechtslage durch Existenzgründer vor Auftragserteilung Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Rechtsanwaltsfachangestellte beabsichtigte sich eine berufliche Existenz mit dem Vertrieb von großen mit Bildern einer südkoreanischen Boyband ...[Lesen Sie mehr] [14.08.2023] Urheberschaft der Gemälde Paris Bar Version 1-3 von Martin Kippenberger geklärt Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Martin Kippenberger beauftragte ein Berliner Kinoplakatmalunternehmen, seine auf einem Foto festgehaltene Ausstellungshängung in der Paris Bar in ...[Lesen Sie mehr] [19.07.2023] Nutzungsrecht für Vereinslogo nicht an fortbestehende Vereinsmitgliedschaft des Urhebers gebunden Die Beklagten sind Mitglieder und Organisatoren eines Vereins, der aus Fans der Filmreihe „Star Wars“ besteht. Der Kläger war ebenfalls Mitglied dieses Vereins, bis es zum - im ...[Lesen Sie mehr] [28.06.2023] Fotoaufnahme eines urheberrechtlich geschützten Werks aus der Luft ist nicht von der Panaromafreiheit gedeckt Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: In mehreren Büchern eines Buchverlags wurden Fotos verschiedener urheberrechtlich geschützter Kunstwerke abgebildet. Die Fotos wurden mittels einer ...[Lesen Sie mehr] [23.06.2023] Beinhaltet das Werbebild einer Ferienwohnung eine Fototapete so liegt darin keine Urheberrechtsverletzung Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Eigentümerin dreier Ferienhäuser hatte in einem Zimmer einer der Ferienhäuser eine Fototapete angebracht. Diese hatte sie zuvor über einen ...[Lesen Sie mehr] [25.04.2023] Ausstrahlung eines Musikwerks als Hintergrundmusik in einem Personenbeförderungsmittel als „Öffentliche Wiedergabe“ Zwei rumänische Verwertungsgesellschaften für Urheberrechte und verwandte Schutzrechte im Musikbereich erhoben gegen das Luftfahrtunternehmen Blue Air und die CFR, eine rumänische Eisenbahngesellschaft ...[Lesen Sie mehr] [13.03.2023] Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software? Die Klägerin vertreibt als exklusive Lizenznehmerin in ganz Europa Spielkonsolen und Computerspiele hierfür. Bei den Beklagten zu 1 und 2 handelt es sich um Unternehmen einer Unternehmensgruppe ...[Lesen Sie mehr] [01.02.2023] Kein Löschungs- aber Nachtragsanspruch bei nicht mehr aktuellem Beitrag auf anwaltlicher Homepage Die Klägerin betreibt eine deutschlandweit tätige Wirtschaftsauskunftei in Wiesbaden. Der Beklagte ist Rechtsanwalt. Er erstritt im November 2020 eine einstweilige Verfügung gegen die Klägerin ...[Lesen Sie mehr]