Aktuelle UrteileUrheberrecht [13.03.2023] Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software? Die Klägerin vertreibt als exklusive Lizenznehmerin in ganz Europa Spielkonsolen und Computerspiele hierfür. Bei den Beklagten zu 1 und 2 handelt es sich um Unternehmen einer Unternehmensgruppe ...[Lesen Sie mehr] [01.02.2023] Kein Löschungs- aber Nachtragsanspruch bei nicht mehr aktuellem Beitrag auf anwaltlicher Homepage Die Klägerin betreibt eine deutschlandweit tätige Wirtschaftsauskunftei in Wiesbaden. Der Beklagte ist Rechtsanwalt. Er erstritt im November 2020 eine einstweilige Verfügung gegen die Klägerin ...[Lesen Sie mehr] [05.12.2022] Senkrechtstellung einer im Ursprungswerk mittig schrägliegenden Kreuzverstrebung eines Stahlrohrtischgestells ist keine Entstellung Die Kläger sind die Kinder eines bekannten deutschen Architekten, der 1953 ein verschweißtes Stahlrohrtischgestell mit mittiger, schrägliegender Kreuzverstrebung entworfen hatte. Ein Assistent ...[Lesen Sie mehr] [28.10.2022] Bild TV durfte Passagen aus „Berliner Runde“ von ARD und ZDF nicht zeigen Die Antragstellerin ist eine gebührenfinanzierte, öffentlich - rechtliche Rundfunkanstalt in der Bundesrepublik Deutschland, die unterschiedliche mediale Angebote betreibt, darunter das bundesweit ...[Lesen Sie mehr] [14.10.2022] BGH konkretisiert Voraussetzung für Netzsperren bei Urheberrechtsverletzung Die Beklagte ist ein Telekommunikationsunternehmen. Die Klägerinnen sind Wissenschaftsverlage. Sie verlangen von der Beklagten, dass diese den Zugang zu den Internetseiten von zwei Internetdiensten ...[Lesen Sie mehr] [04.10.2022] Verzicht auf Urheberbenennung in AGBs eines Microstock-Portals wirksam Der Kläger ist Fotograf und zählt zu den erfolgreichsten Bildanbietern weltweit. Er schloss mit dem Betreiber des Portals Fotolia einen so genannten Upload-Vertrag. Damit räumte er dem Portalbetreiber ...[Lesen Sie mehr] [27.07.2022] Verfallene Burg darf als "lost Place" bezeichnet werden Die Klägerin ist Eigentümerin eines in Thüringen gelegenen historischen Schlosses. Das Schloss wurde im neunten Jahrhundert erstmals erwähnt. Im vierzehnten Jahrhundert wurde es nach einem ...[Lesen Sie mehr] [23.06.2022] Berufsfotograf hat Anspruch auf Schadensersatz wegen unberechtigter Nutzung seines Bildes Die Beklagte hatte ein Lichtbild des klagenden Berufsfotografen am 30.09.2020 auf ihrem Facebook-Profil veröffentlicht. Hierbei hatte sie einen kleinen Bereich des linken oberen Randes der ...[Lesen Sie mehr] [03.06.2022] BGH zur Haftung von "YouTube" und "uploaded" für Urheberrechtsverletzungen Der Kläger ist Musikproduzent. Er hat mit der Sängerin Sarah Brightman im Jahr 1996 einen Künstlerexklusivvertrag geschlossen, der ihn zur Auswertung von Aufnahmen ihrer Darbietungen berechtigt ...[Lesen Sie mehr] [02.06.2022] Kein Nachvergütungsanspruch für Gestaltung der Euro-Geldscheine Der Kläger ist Geograf und Karthograph. Er hatte eine Abbildung des europäischen Kontinents erstellt und dafür verschiedene Satellitenbilder und digitale Dateien verwendet, bearbeitet und ...[Lesen Sie mehr] [20.05.2022] Deutschsprachiges Tochterunternehmen eines russischen Medienkonzerns kann ehemaligem Mitarbeiter nicht Veröffentlichung untersagen In zwei vor dem OLG geführten Eilverfahren hat sich die deutschsprachige Konzerntochter eines russischen Medienkonzerns gegen die Veröffentlichung der Erst- und der Zweitauflage des Buches ...[Lesen Sie mehr] [14.04.2022] Streit um Porsche-911-Design: BGH hebt Urteil zu urheberrechtlichen Ansprüchen eines Konstrukteurs der Porsche AG auf Die Beklagte ist die Porsche AG. Die Klägerin ist die Tochter eines im Jahr 1966 verstorbenen Abteilungsleiters der Rechtsvorgängerin der Beklagten. Dieser war im Rahmen seiner Tätigkeit ...[Lesen Sie mehr]
