Aktuelle UrteileUrheberrecht [20.02.2025] Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst Die Klägerin ist Teil der Birkenstock-Gruppe. Sie vertreibt verschiedene Sandalenmodelle. Die Beklagten bieten über das Internet ebenfalls Sandalen an oder stellen Sandalen als Lizenznehmer ...[Lesen Sie mehr] [29.10.2024] EuGH: EU-Mitgliedstaaten müssen Kunstwerke im Gebiet der Union schützen Vitra, eine schweizerische Gesellschaft, die Designermöbel herstellt, ist Inhaberin von Rechten des geistigen Eigentums an Stühlen, die von den inzwischen verstorbenen Eheleuten Charles und ...[Lesen Sie mehr] [23.10.2024] Urheberrechtliche Unzulässigkeit von Luftbildaufnahmen mittels einer Drohne Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft, die Rechte und Ansprüche von Urhebern und Leistungsschutzberechtigten im visuellen Bereich wahrnimmt. Die Beklagte betreibt einen Buchverlag ...[Lesen Sie mehr] [22.10.2024] Schummel-Software verletzt laut EuGH keine Urheberrechte Sony vertreibt PlayStation-Videospielkonsolen und Spiele für diese Konsolen. Bis zum Jahr 2014 bot sie u. a. die Konsole PlayStationPortable und das Spiel „MotorStorm: Arctic Edge“ ...[Lesen Sie mehr] [12.09.2024] Bild von Fototapete im Internet verletzt keine nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte Die Klägerin ist ein von einem Berufsfotografen gegründetes Unternehmen, das von dem Fotografen angefertigte Lichtbilder als Fototapeten vermarktet. Die Beklagte im Verfahren I ZR 139/23 erwarb ...[Lesen Sie mehr] [15.08.2024] Gemälde unter eigenem Namen nachmalen stellt eine Urheberrechtsverletzung dar Der Kläger nimmt den Beklagten wegen einer Urheberrechtsverletzung auf Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 26.000,- EUR in Anspruch. Er ist ein international tätiger und erfolgreicher Künstler ...[Lesen Sie mehr]