Aktuelle UrteileSozialrecht [22.09.2023] "Todespfleger" Niels H.: Leistungen für Hinterbliebene verjähren nach vier Jahren Geklagt hatte eine Frau aus Delmenhorst, deren Vater im August 2003 wegen eines Herzinfarktes im Krankenhaus behandelt wurde. Dort erhielt er von dem als "Todespfleger" bekannt gewordenen Niels ...[Lesen Sie mehr] [12.09.2023] Forstwirt kann Arbeitsunfall auch auf seiner Hofstelle haben Ein forstwirtschaftlicher Unternehmer war auf seiner Hofstelle auf einen Nagel getreten und hatte dadurch eine Fußverletzung erlitten, als er Holzfällarbeiten durchgeführt hatte.[Lesen Sie mehr] [04.09.2023] Krankenversicherungsbeiträge freiwillig Versicherter richten sich auch nach dem Einkommen des privat versicherten Ehegatten Eine freiwillig bei einer gesetzlichen Krankenkasse versicherte Frau aus dem Main- Kinzig-Kreis wehrte sich gegen die Festsetzung ihrer Versicherungsbeiträge. Das Einkommen ihres privat krankenversicherten ...[Lesen Sie mehr] [30.08.2023] Fitnesstrainer im Fitnessstudio sind sozialversicherungspflichtig Das Fitnessstudio bietet seinen Kunden Einzel- und Gruppentraining sowie Fitnesskurse an. Diverse Trainer werden dabei als sogenannte freie Mitarbeiter eingesetzt, die Kurse in den Räumlichkeiten ...[Lesen Sie mehr] [07.08.2023] Jobcenter muss Hund nicht finanzieren Der Kläger hatte geltend gemacht, er benötige einen Begleithund als soziale Unterstützung während und insbesondere nach der Corona-Pandemie, um die schweren Folgen sozialer und finanzieller ...[Lesen Sie mehr] [04.08.2023] Verbitterungsstörung ist kein Immunisierungsschaden Wenn staatliche Maßnahmen gesundheitliche Schäden nach sich ziehen, beschäftigt dies unter anderem auch die Sozialgerichte. Zu diesen Versorgungsansprüchen zählen die Fälle mehrerer tausend ...[Lesen Sie mehr] [01.08.2023] Ablehnung medizinischer Leistungen gegenüber eines minderjährigen Asylbewerbers nur mit besonderer Begründung Dem Fall liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der 2006 geborene Antragsteller ist georgischer Staatsbürger und leidet seit seiner Geburt an einer chronisch-progressiv verlaufenden Erkrankung ...[Lesen Sie mehr] [26.07.2023] Kein Ausschluss von Sozialversicherungspflicht durch Vertragsbeziehung mit Ein-Personen-Kapitalgesellschaft Die natürlichen Personen waren alleinige Gesellschafter und Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften (Unternehmergesellschaft und Gesellschaft mit beschränkter Haftung ). Mit ...[Lesen Sie mehr] [14.07.2023] Corona-Infektion als Arbeitsunfall setzt Nachweisbarkeit der Infektion am Arbeitsplatz voraus Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ende des Jahres 2020 erkrankte ein bei einem in Baden-Württemberg ansässigen Maschinenbauer beschäftigter Montierer an Corona. Die gesetzliche ...[Lesen Sie mehr] [12.07.2023] Versicherte hat Anspruch auf Übergangsgeld während einer Reha-Maßnahme Eine 54-jährige Frau bezog bis Mitte April 2015 Arbeitslosengeld. Neun Tage später bewilligte die Rentenversicherung medizinische Rehabilitation, welche nach weiteren fünf Wochen durchgeführt ...[Lesen Sie mehr] [11.07.2023] Unfall auf Schulweg rechtfertigt keine neue Heizung Geklagt hatte ein Mann aus Südniedersachsen (geb. 1980), der als 17-Jähiger einen Unfall auf dem Weg zur Schule erlitt. Er fuhr mit seinem Motorroller und wurde von einem entgegenkommenden ...[Lesen Sie mehr] [05.07.2023] Yoga-Kursleiterin ist als Lehrerin rentenversicherungspflichtig Eine 1956 geborene Frau aus dem Landkreis Bergstraße gab Yogakurse an Volkshochschulen und erzielte zunächst ein monatliches Einkommen von 200 €. Nach ihrer Scheidung erhöhte sie den ...[Lesen Sie mehr] [30.06.2023] Posttraumatische Belastungsstörung als Berufskrankheit bei Rettungssanitätern anerkennungsfähig Der Kläger erlebte als Rettungssanitäter viele traumatisierende Ereignisse (unter anderem Amoklauf, Suizide und andere das Leben sehr belastende Momente). Im Jahr 2016 wurde bei ihm eine Posttraumatische ...[Lesen Sie mehr] [29.06.2023] Hepatitis B als Berufskrankheit bei Feuerwehrleuten anzuerkennen Der Kläger war Mitglied, Wehrführer und Bergretter der Freiwilligen Feuerwehr. Er verrichtete klassische Löschtätigkeiten, versorgte Verkehrsunfallverletzte und rettete Wanderer, Kletterer ...[Lesen Sie mehr]
