Aktuelle UrteileUrheber- und Internetrecht [07.01.2021] Großeltern haften nicht für Urheberrechtsverletzung ihres 11-jährigen Enkels während Wochenendbesuchs Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Während eines Wochenendbesuchs eines 11-jährigen Kindes im Januar 2014 lud es über ein Filesharing-Programm ein Computerspiel herunter. Sowohl ...[Lesen Sie mehr] [06.01.2021] Bei fehlender Kenntnis muss wegen Urheberrechtsverletzung als Täter in Anspruch genommener Anschlussinhaber nicht ladungsfähige Anschrift der Alternativtäter ermitteln Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im November 2017 erhielt ein Anschlussinhaber eine Abmahnung wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung über seinen Anschluss im Oktober 2017 ...[Lesen Sie mehr] [17.12.2020] BGH: YouTube muss E-Mail-Adressen, Telefonnummern und IP-Adressen von urheberrechtsverletzenden Plattformnutzern nicht herausgeben Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Klägerin ist eine Filmverwerterin. Die Beklagte zu 1, deren Muttergesellschaft die Beklagte zu 2 ist, betreibt ...[Lesen Sie mehr] [23.11.2020] Warnhinweis auf Ärzteportal bei Verdacht auf manipulierter Bewertungen rechtmäßig Der Antragsteller ist Zahnarzt. Die Antragsgegnerin betreibt ein Arztsuche- und -bewertungsportal. Sie informierte den Antragsteller darüber, dass ihren Feststellungen nach auf seinem Profil ...[Lesen Sie mehr] [10.11.2020] Verweigerte Identitätsprüfung rechtfertigt Kündigung eines Kontos bei Facebook Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Anfang März 2019 meldete sich ein Mann als Nutzer bei dem sozialen Netzwerk Facebook an. Facebook versetzte das Konto zunächst in den sogenannten ...[Lesen Sie mehr] [03.11.2020] Auf Facebook-Seite einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt sind nur themenbezogene Kommentare zulässig Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Sommer 2018 verfasste ein Facebook-Nutzer zu einem Beitrag auf der Seite einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt mehrere Kommentare. Diese ...[Lesen Sie mehr] [15.10.2020] Facebook-Nutzer hat gegen Behörde kein Anspruch auf Einschreiten gegen Löschung eines Beitrags In dem zugrunde liegenden Fall klagte ein Facebook-Nutzer im Jahr 2018 vor dem Verwaltungsgericht Berlin gegen die Behörde auf Freischaltung eines von Facebook gelöschten Beitrags. Facebook ...[Lesen Sie mehr] [10.09.2020] FC Bayern verliert Urheberrechtsstreit gegen Karikaturisten Die Karikaturen des Klägers zeigen die ehemaligen FC Bayern-Spieler Arjen Robben und Franck Ribéry gemeinsam. Unter den Abbildungen beider Spieler (Ribéry mit einer schwarzen Batman-Maske ...[Lesen Sie mehr] [08.09.2020] Kohl-Tonbänder: Erbin kann Auskunft über Verbleib der Vervielfältigungen von Tonbändern verlangen Dr. Kohl und der Beklagte, ein bekannter Journalist, schlossen 1999 mit einem Verlag jeweils selbständige, inhaltlich aber aufeinander abgestimmte Verträge. Deren Gegenstand war die Erstellung ...[Lesen Sie mehr] [21.08.2020] Familie kann sich hinsichtlich illegalem Download-Angebot via Tauschbörse nicht entlasten Die Klägerin macht Ansprüche aus Verletzung ihrer Urheberrechte an dem Film "Für immer Single?" geltend. Im Zeitraum vom 31.05.2014 23:34:29 bis 01.06.2014 00:27.45 Uhr wurde das Werk ...[Lesen Sie mehr] [12.08.2020] Abschluss eines Kaufvertrags und Mitgliedschaftsvertrag über Bestellbutton "Jetzt kaufen" unzulässig In dem zugrunde liegenden Fall klagte eine Verbraucherzentrale im Jahr 2019 gegen die Betreiberin einer Webseite, auf der Lebensmittel, Kosmetik und Haushaltsartikel angeboten wurden. Hintergrund ...[Lesen Sie mehr] [07.08.2020] Kein öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Fotos bei Aufruf des Fotos durch Eingabe der ca. 70 Zeichen langen URL In dem zugrunde liegenden Fall hatte sich ein Mann im April 2013 mittels einer strafbewehrten Unterlassungserklärung dazu verpflichtet, drei urheberrechtlich geschützte Fotos eines Berufsfotografen ...[Lesen Sie mehr] [30.07.2020] BGH: Recht auf Vergessenwerden bei Google vom Einzelfall abhängig Der Kläger im Verfahren VI ZR 405/18 war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation. Im Jahr 2011 wies dieser Regionalverband ein finanzielles Defizit von knapp ...[Lesen Sie mehr] [02.07.2020] BVerfG: Unzulässiges gerichtliches Verbot jeglicher Veröffentlichung eines Porträts Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Rahmen einer Kunstausstellung zu den Themen Missbrauch und Gewalt an Kindern wurde im Jahr 2013 unter anderem ein Porträt ausgestellt, welches ...[Lesen Sie mehr]
