Aktuelle UrteileUrheber- und Internetrecht [06.06.2025] Auch einfache und alltägliche Handyvideos genießen urheberrechtlichen Schutz Im Juni 2024 kam es in einer Gemeinde von Baden-Württemberg zu einem Hochwasser. Eine Privatperson filmte die Überschwemmung mit ihrem Smartphone. Genau in diesem Moment brach aufgrund der ...[Lesen Sie mehr] [02.06.2025] Bildagentur muss Schadensersatz für Fotos aus dem Innenraum des Kölner Doms zahlen Bereits im Jahre 2022 war in einem Vorprozess vor dem Landgericht Köln und dem Oberlandesgericht Köln rechtskräftig festgestellt worden, dass die Agentur den Großteil der Fotos nicht zur ...[Lesen Sie mehr] [21.05.2025] Kein Vertragsschluss bei Klick auf "Jetzt Kaufen" Die Münchner Klägerin besuchte am 10.11.2021 die Homepage der Beklagten, um nach Reisen im Dezember 2021 zu suchen. Unter den Suchergebnissen befand sich eine Reise nach Dubai für zwei Personen ...[Lesen Sie mehr] [02.05.2025] Pornoseiten Pornhub und Youporn bleiben in Deutschland gesperrt Bereits im Jahr 2020 wurde die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen auf Videosharing-Plattformen im Internet aufmerksam, auf denen pornografische Inhalte uneingeschränkt und kostenlos ...[Lesen Sie mehr] [08.04.2025] Schaltfläche zur Annahme des Angebots zum Abschluss eins Maklervertrags muss mit "zahlungspflichtig bestellen" oder ähnlichem beschriftet sein In dem zugrunde liegenden Fall stritten sich die Parteien eines Klageverfahrens vor dem Landgericht Stuttgart seit dem Jahr 2022 über das Bestehen eines Anspruchs auf Maklerprovision im Zusammenhang ...[Lesen Sie mehr] [12.03.2025] OLG Frankfurt am Main zu den Prüfpflichten eines Hostproviders - hier Meta im Fall der "Hirschhausen Diät" Mit der vorliegenden Entscheidung führt der Senat seine Rechtsprechung zum sog. "Künast-Meme" unter Berücksichtigung des zwischenzeitlich in Kraft getretenen Digital Services Act fort.[Lesen Sie mehr] [20.02.2025] Birkenstock-Sandalen sind keine Kunst Die Klägerin ist Teil der Birkenstock-Gruppe. Sie vertreibt verschiedene Sandalenmodelle. Die Beklagten bieten über das Internet ebenfalls Sandalen an oder stellen Sandalen als Lizenznehmer ...[Lesen Sie mehr] [28.11.2024] Eheschließung von Deutschland aus per Videotelefonie nach USA unwirksam Die Antragsteller des Personenstandsverfahrens sind nigerianische Staatsangehörige mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland. Sie schlossen im Mai 2021 per Videotelefonie die Ehe vor einer ...[Lesen Sie mehr] [27.11.2024] Facebook darf Posts mit Fehlinformationen zur Wirksamkeit und Gefährlichkeit der Corona-Impfung löschen Der Kläger postete auf der von der Beklagten betriebenen Plattform Facebook einen Beitrag zur Wirksamkeit und Gefährlichkeit von Impfstoffen gegen Covid-19-Viren. Er hatte diesen Beitrag seinen ...[Lesen Sie mehr] [29.10.2024] EuGH: EU-Mitgliedstaaten müssen Kunstwerke im Gebiet der Union schützen Vitra, eine schweizerische Gesellschaft, die Designermöbel herstellt, ist Inhaberin von Rechten des geistigen Eigentums an Stühlen, die von den inzwischen verstorbenen Eheleuten Charles und ...[Lesen Sie mehr] [24.10.2024] Weisung der BaFin an einen Internetdienstanbieter zur Einrichtung einer DNS-Sperre für eine Internetadresse rechtswidrig Im April 2021 veröffentlichte die beklagte Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) auf ihrer Homepage eine Mitteilung, dass sie der dem Verfahren beigeladenen Gesellschaft ...[Lesen Sie mehr] [23.10.2024] Urheberrechtliche Unzulässigkeit von Luftbildaufnahmen mittels einer Drohne Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft, die Rechte und Ansprüche von Urhebern und Leistungsschutzberechtigten im visuellen Bereich wahrnimmt. Die Beklagte betreibt einen Buchverlag ...[Lesen Sie mehr] [22.10.2024] Schummel-Software verletzt laut EuGH keine Urheberrechte Sony vertreibt PlayStation-Videospielkonsolen und Spiele für diese Konsolen. Bis zum Jahr 2014 bot sie u. a. die Konsole PlayStationPortable und das Spiel „MotorStorm: Arctic Edge“ ...[Lesen Sie mehr] [18.09.2024] Beschreibung bei eBay "Neu: Sonstige (siehe Artikelbeschreibung)" ist nicht gleichzusetzen mit unbenutzter Neuware Der Kläger erwarb über eBay im November 2023 von dem Beklagten, einem gewerblichen Händler, eine original BMW-Felge zum Preis von 199,11 Euro. Der Verkäufer versandte in der Folge die ...[Lesen Sie mehr]
