Aktuelle UrteileUrheber- und Internetrecht [04.08.2026] Instagram-Beitrag über vom Dackel gefressenen Mäuseköder im Gastraum eines Restaurants zulässig Der Antragsteller betreibt ein Restaurant im Rhein-Main-Gebiet. Die Antragsgegnerin zählt zu seinen Stammgästen. Als sie im Frühjahr 2026 zu Gast war, befand sich ihr Dackel unter einer Sitzbank ...[Lesen Sie mehr] [04.08.2026] Geoblocking ist ausreichender Schutz für das Urheberrecht auch bei Umgehung durch VPN Anne Frank war zur Zeit der Besetzung der Niederlande durch Nazideutschland während des Zweiten Weltkriegs eine deutsch-jüdische Jugendliche, die mit ihrer Familie in Amsterdam lebte. Zwischen ...[Lesen Sie mehr] [31.07.2026] KI-Firma darf Melodien wie "Atemlos", "Rasputin", "Forever Young", "Mambo No. 5" nicht ungefragt nutzen Das Urteil betrifft die sechs bekannten Musikwerke „Atemlos durch die Nacht“ von Kristina Bach, „Rasputin“ von Frank Farian, Fred Jay und George Reyam, „Big ...[Lesen Sie mehr] [27.07.2026] Kündigungsbutton auf Sky-Webseite verstößt erneut gegen § 312 k BGB Nach einem ersten Verfahren (Landgericht München I, Urteil v. 16.11.2023 - 12 O 4127/23) hatte der PayTV-Sender Sky seinen Kündigungsbutton überarbeitet. Sky hielt zwei Buttons vor: Während ...[Lesen Sie mehr] [23.07.2026] Google haftet für KI-generierte Zusammenfassungen unmittelbar Die Verfügungskläger sind Verlage und vertreiben Publikationen, Bücher und Zeitschriften. Die Verfügungsbeklagte betreibt eine Internet-Suchmaschine. Dabei werden nach der Eingabe von Suchbegriffen ...[Lesen Sie mehr] [16.07.2026] Bestätigungsseite bei Online-Kündigung darf keine Informationen zu Kündigungsalternativen enthalten Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen. Die beklagte Sportstudiokette FitX bietet auf ihrer Webseite Verbrauchern den Abschluss kostenpflichtiger Verträge zur Nutzung ihrer ...[Lesen Sie mehr] [02.07.2026] Möbelstreit zwischen USM Haller und Konektra: Auch Möbel können als Werk der angewandten Kunst urheberrechtlich schützenswert sein Die in der Schweiz ansässige Klägerin ist Herstellerin eines von ihr unter der Bezeichnung "USM Haller" seit Jahrzehnten vertriebenen modularen Möbelsystems, bei dem hochglanzverchromte Rundrohre ...[Lesen Sie mehr] [17.06.2026] EU-Mitgliedstaaten dürfen digitale Angebote aus dem EU-Ausland regulieren In Frankreich sind redaktionell verantwortliche Betreiber pornografischer Websites verpflichtet, technische Vorkehrungen zur Altersüberprüfung zu treffen, um den Zugang Minderjähriger zu ...[Lesen Sie mehr] [21.05.2026] Social-Media-Plattformbetreiber muss bei wahrheitswidriger Bewertung Nutzerdaten herausgeben Der Plattformbetreiber stellt im Internet verschiedene Socialmediaangebote zur Verfügung, u.a. auch eine Bewertungsplattform für Arbeitgeber. Ein Nutzer gab auf dieser Plattform eine Bewertung ...[Lesen Sie mehr] [12.05.2026] Onlinedienste wie Meta, Facebook und Co. müssen Verlagen für die Nutzung deren Presseinhalte eine Vergütung zahlen Die Entwicklung der digitalen Technologien hat den Mediensektor, insbesondere den Bereich der Printmedien, tiefgreifend verändert. Er ist mit veränderten Nutzergewohnheiten, dem Ausbau von ...[Lesen Sie mehr] [04.05.2026] Seniorenwohnheim muss keine GEMA-Gebühren zahlen Die GEMA, eine deutsche Einrichtung zur kollektiven Verwertung von Urheberrechten im Musikbereich, hat die deutschen Gerichte angerufen, um VHC 2, den Betreiber eines Seniorenwohnheims, die ...[Lesen Sie mehr] [16.02.2026] Sperrverfügungen gegen Pornografie-Plattformen aufgehoben Die beklagte Medienanstalt Rheinland-Pfalz hatte im April 2024 gegenüber verschiedenen Internetzugangsanbietern (sog. Access-Provider) angeordnet, den Zugang zu bestimmten Websites mit pornographischen ...[Lesen Sie mehr] [19.12.2025] Meta muss Facebook vorerst transparenter machen Die im Medienstaatsvertrag der Länder vorgeschriebenen Transparenzinformationen sichern die Meinungsvielfalt. Sie sollen den Nutzerinnen und Nutzern von Angeboten wie "Facebook" in Grundzügen ...[Lesen Sie mehr] [10.12.2025] KI und Urheberrecht: Fotograf muss Nutzung seines Fotos in KI-Datenbank hinnehmen Der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat mit Urteil (Az.: 5 U 104/24) die Berufung eines Fotografen gegen das klagabweisende Urteil des Landgerichts Hamburg (Az.: 310 O 227/23) ...[Lesen Sie mehr]
